Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand Januar 2011)
1. Geltungsbereich
(1)
Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Weber, vertreten durch den geschäftsführenden Herrn Weber, ebenda (nachfolgend "Verkäufer") erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2)
Abweichende Bedingungen des Kunden bei der Bestellung erkennt der Verkäufer, vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung, nicht an.
2. Preise
Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen / Gefahrtragung
(1)
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt per PayPal oder Vorkasse, Nachnahme, Bar soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen.
(2)
Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle, Gebühren anfallen können.
(3)
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung durch einen Versandservice an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ab Lager. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin ausdrücklich zugesagt wurde. Der Verkäufer bemüht sich, die bestellte Ware schnellstmöglich zu liefern.
(4)
Soweit der Verkäufer von seinem Lieferanten mit der bestellten Ware nicht vertragsgemäß beliefert wird, behält er sich vor, nicht oder nur in Teilmengen zu liefern. In diesen Fällen wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren. Der Verkäufer behält sich ferner vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
(5)
Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung trägt der Verkäufer, sofern es sich um einen Verbrauchsgüterkauf handelt.
4. Aufrechnung und Zurückbehaltung
(1)
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn der Verkäufer die Gegenansprüche anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt sind.
(2)
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, soweit die Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
5. Gewährleistung
(1)
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwingend 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung. Im unternehmerischen Verkehr wird die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr verkürzt.
(2)
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch den normalen Verschleiß sowie die unsachgemäße Benutzung und Behandlung der Ware bedingt sind. Die Gebrauchs- und Pflegeanleitungen des Herstellers sind zu beachten.
(3)
Im Falle eines Mangels ist der Kunde berechtigt, wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Ist der Verkäufer zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit oder Unzumutbarkeit nicht bereit oder imstande oder schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises oder Schadenersatz zu verlangen.
6. Haftung
(1)
Für entstandene Schäden haftet der Verkäufer grundsätzlich nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet der Verkäufer auch dann, wenn der Schaden leicht fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2)
Die Haftung des Verkäufers wird in Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten auf den vertragstypischen und voraussehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind sowie Ansprüche für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
(3)
Soweit die Haftung nach den vorbezeichneten Bestimmungen beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum am Vertragsgegenstand bis zur vollständigen Begleichung aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen.
8. Datenschutz
Der Verkäufer verwendet die von Ihnen mitgeteilten persönlichen Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
(1)
Vertragssprache ist Deutsch.
(2)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur, wenn hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3)
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, ist, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Verkäufers.
(4)
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt
1. Geltungsbereich
(1)
Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Weber, vertreten durch den geschäftsführenden Herrn Weber, ebenda (nachfolgend "Verkäufer") erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2)
Abweichende Bedingungen des Kunden bei der Bestellung erkennt der Verkäufer, vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung, nicht an.
2. Preise
Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen / Gefahrtragung
(1)
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt per PayPal oder Vorkasse, Nachnahme, Bar soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen.
(2)
Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle, Gebühren anfallen können.
(3)
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung durch einen Versandservice an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ab Lager. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin ausdrücklich zugesagt wurde. Der Verkäufer bemüht sich, die bestellte Ware schnellstmöglich zu liefern.
(4)
Soweit der Verkäufer von seinem Lieferanten mit der bestellten Ware nicht vertragsgemäß beliefert wird, behält er sich vor, nicht oder nur in Teilmengen zu liefern. In diesen Fällen wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren. Der Verkäufer behält sich ferner vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
(5)
Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung trägt der Verkäufer, sofern es sich um einen Verbrauchsgüterkauf handelt.
4. Aufrechnung und Zurückbehaltung
(1)
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn der Verkäufer die Gegenansprüche anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt sind.
(2)
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, soweit die Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
5. Gewährleistung
(1)
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwingend 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung. Im unternehmerischen Verkehr wird die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr verkürzt.
(2)
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch den normalen Verschleiß sowie die unsachgemäße Benutzung und Behandlung der Ware bedingt sind. Die Gebrauchs- und Pflegeanleitungen des Herstellers sind zu beachten.
(3)
Im Falle eines Mangels ist der Kunde berechtigt, wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Ist der Verkäufer zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit oder Unzumutbarkeit nicht bereit oder imstande oder schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises oder Schadenersatz zu verlangen.
6. Haftung
(1)
Für entstandene Schäden haftet der Verkäufer grundsätzlich nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet der Verkäufer auch dann, wenn der Schaden leicht fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2)
Die Haftung des Verkäufers wird in Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten auf den vertragstypischen und voraussehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind sowie Ansprüche für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
(3)
Soweit die Haftung nach den vorbezeichneten Bestimmungen beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum am Vertragsgegenstand bis zur vollständigen Begleichung aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen.
8. Datenschutz
Der Verkäufer verwendet die von Ihnen mitgeteilten persönlichen Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
(1)
Vertragssprache ist Deutsch.
(2)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur, wenn hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3)
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, ist, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Verkäufers.
(4)
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt
